proTECTr ERV AddIn

Für einen voll ausgebauten elektronischen Rechtsverkehr wird ein bundesweit einheitlicher Standard für den Austausch elektronischer Daten und Informationen benötigt. Dabei geht es nicht nur um den Austausch einzelner Dokumente, sondern auch um die Übertragung einzelner verfahrensbezogener Daten im Justizverfahren, wie Adressen von Prozessbeteiligten oder Angaben über Verhandlungstermine. Diese Kommunikation zwischen den Prozessbeteiligten (Bürgern, Unternehmen, Rechtsanwälten, IHKs) und den Gerichten sollte daher möglichst einfach gestaltet werden – unabhängig vom jeweiligen Betriebssystem und der angewendeten Software.

Die Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz (BLK) hat dafür den Datensatz XJustiz entwickelt. Darin werden in Form einer Datensatzbeschreibung Datenfelder definiert, die den Austausch möglichst vieler verfahrensrelevanter Daten ermöglichen sollen.

Gemäß § 2 Abs. 3 ERVV sind Nachrichten im elektronischen Rechtsverkehr grundsätzlich maschinenlesbare Strukturdatensätze (ein sogenannter XJustiz Strukturdatensatz) im Dateiformat XML beizufügen, um die automatisierte Weiterverarbeitung der elektronischen Nachrichten, vor allem auf Seiten der Gerichte, zu ermöglichen.

Der Datensatz besteht aus einer Reihe von XML-Schemata, d. h. fest definierten Datenfeldern im XML-Format. Die allgemeinen Daten (z. B. Gerichtsbezeichnung, Aktenzeichen) werden im Grundmodul abgebildet. Weitere Fachmodule mit fachspezifischen Daten (z. B. Strafverfahren, Mahnverfahren, Register) und Wertelisten (z. B. Bezeichnung von Staaten) ergänzen das Ausgangsmodul.

Mit der Integration des Datensatzes über procilon können Sie ab dem 01.11.2021 sicher verfahrensbezogene Daten im Justizverfahren mit allen Prozessbeteiligten und den Gerichten austauschen.

Der proGOV von procilon ist in der Lage, diesen Strukturdatensatz vor dem Nachrichtenversand zu erstellen und mit den ihm übergebenen Informationen zu befüllen. Die Information zur Befüllung des Strukturdatensatzes müssen dem proGOV vor dem Versand übergeben werden. Ist das nicht der Fall, wird proGOV einen leeren Datensatz erzeugen, der aber nicht alle erforderlichen Informationen enthält, damit ein Kommunikationspartner die Nachricht automatisiert verarbeiten kann.
In so einem Fall erzeugt der proGOV einen Strukturdatensatz des Typs nachricht.gds.basisnachricht.0005006, der aber u.a. keine Angaben zu den mitgesendeten Dokumenten enthält.

An dieser Stelle kommt das ERV Add-In zum Einsatz mit der Aufgabe, die zur Befüllung des XJustiz-Datensatzes notwendigen Angaben vom Anwender zu erfragen und in geeigneter Form der Mail mitzugeben.

Das ERV Add-In erstellt also den Strukturdatensatz nicht selbst, sondern stellt nur das Frontend zur Eingabe der Daten bereit und fügt sie der Mail hinzu, die an einen Kommunikationspartner im elektronischen Rechtsverkehr versendet werden soll.

Erst der proGOV erzeugt dann mit diesen Daten den XJustiz Strukturdatensatz in der jeweils gültigen Version. Dabei wird der Nachrichttyp nachricht.gds.uebermittlung_schriftgutobjekte.0005005 genutzt, der auch alle Informationen zu den mitgesendeten Anhängen enthält.